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04.07.2013, 18:30 Uhr
Fraktion FÜR REHFELDE, WERDER, ZINNDORF
in der Gemeindevertretung Rehfelde

Pressemitteilung:

Am 27.06.2013 hat sich aus bisherigen Mitgliedern der Fraktionen von AWG, CDU und SPD eine neue Fraktion in der Rehfelder Gemeindevertretung gebildet, die künftig unter der Bezeichnung „FÜR REHFELDE, WERDER, ZINNDORF“ agieren wird. Damit haben sich Gemeindevertreter über alle politischen Unterschiede hinweg „für Rehfelde“ zusammengeschlossen, um besonders jenen Mitbürgern eine Plattform zu bieten, die sich vor allem im Zusammenhang mit der geplanten Aufstellung neuer Windräder im „Windfeld 26, OT Werder und OT Zinndorf“ von der Mehrheit in der Gemeindevertretung Rehfelde nicht mehr ausreichend vertreten sehen.

Der lange Name ist zugleich Programm: Die neue Fraktion will auf Augenhöhe mit den Ortsteilen und auch anderen Minderheiten in der Großgemeinde zusammen arbeiten. Unter anderem soll den Vertretern der Ortsteile einschließlich Rehfelde-Dorf eine Teilnahme und ein Mitspracherecht bei Fraktionssitzungen eingeräumt werden.

Die neue Fraktion tritt ein

  • für eine zukunftsorientierte Politik in der Gemeindevertretung, die bestimmt ist durch eine starke Hinwendung zu den Lebensinteressen und Alltagsfragen der Mitbürger bei der Sicherung und Entwicklung der materiellen und kulturellen Infrastruktur der Gemeinde. Dies schließt die gleichberechtigte Berücksichtigung der Lebensbedingungen der Einwohner von Rehfelde-Dorf, Werder und Zinndorf ein.

  • für eine Kultur der politischen Entscheidungsfindung und Beschlussfassung in der Gemeindevertretung, die unabhängig ist von persönlichen wirtschaftlichen Eigeninteressen von Gemeindevertretern. Eine Personalunion von politischem Mandat und gleichzeitiger Besetzung von Entscheidungspositionen in privatwirtschaftlich tätigen Unternehmen der Gemeinde wird abgelehnt.

  • für eine Hinwendung zu erneuerbaren Energien einschließlich der Nutzung eigener Potenziale, unter der Voraussetzung der Übereinstimmung und des Ausgleichs mit den Interessen der Betroffenen, der Verhinderung vermeidbarer Eingriffe in die Natur und unter realistischer Einschätzung der Rahmenbedingungen und der Entwicklung des Energiemarktes in Deutschland und globaler Märkte.

  • für die Förderung der Standortqualitäten von Rehfelde für Unternehmen, Gewerbe, Handel, Gastronomie und Tourismus.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Dr. Klaus-Peter Oehler gewählt, Stellvertreter sind Andreas Baumann und Klaus Emmerich, weitere Mitglieder sind Torsten Franke und Uwe Nitze.

Fraktion „FÜR REHFELDE, WERDER, ZINNDORF“
in der Gemeindevertretung Rehfelde